Case Study: Chinesische Unternehmen eingetragene deutsche Marke
China beauftragte Kanzlei Sonnenberg nach Deutschland eingetragene Marken für ihre Produkte, darunter Maschinen und Werkzeuge für die Holzbearbeitung. Die Kunden wollen und es verwenden, um den deutschen Markt in der Zukunft chinesischen Markt Einführung der deutschen Marke zu entwickeln.
Kunde zuerst Namen und der Marke Design-Empfehlungen. Sonnenberg Kanzlei ist für die gleiche oder eine ?hnliche Marke in der nationalen und internationalen Anmeldung oder in übereinstimmung mit nationalem und internationalem Recht geschützt ist, ob Deutschland suchen.
Ob eine Marke als ?hnlich zu der von Fall zu Fall zu bestimmen. Nach Ansicht des Gerichtshofs bei der Auslegung und einigen unerwartet Urteil, hat eine Reihe von Kriterien, wie ein gew?hnlicher zwei gekreuzte Flagge wird als ?hnlich dem bekannten Drei-Fahnen gebildet.
Sonnenberg Anwaltskanzlei, um die vorgeschlagene Marke ?hnlich wie ein eingetragenes Warenzeichen, Sounds und Kunden zu finden. Betrachten mehrerer Kriterien Sonnenberg Anwaltskanzlei Gefühl, das nicht m?glich ist, mit Sicherheit zu sagen, dass ?hnliche oder nicht ?hnlich, so dass er die Gr??e des Risikos gesch?tzt.
Sonnenberg Kanzlei erkl?rte dem Kunden und erkl?ren die Risiken. Wenn die Verletzung des Markenrechts verursachen aufgrund der hohen Kosten für Rechtsstreitigkeiten und Schadensersatz.
Der Kunde entscheidet, die Marke zu registrieren. Sonnenberg Law Firm bereit Antragsformular und die erforderlichen Anlagen, ihre Bewerbung einreichen. Firm erkl?rt wie diskretion?re empfangenden Agenten für die Kunden, weil die Kunden in Deutschland gibt es keine Adresse.
Einen Monat nach der Kunde die Trademark Office der Teilnahmegebühr von 300 Euro zu zahlen, kann der Betrag Marke für drei Produktkategorien.
Drei Monate nach der erfolgreichen Markeneintragung. W?hrend der Markeneintragung, hat Warenzeichen Meldebeh?rde nicht überprüfen die Markenrechte anderer. Registrieren Sie nur die eingetragene Marke steht im Einklang mit den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, zum Beispiel, enth?lt keine verbotenen W?rter Wort. In anderen Worten, kann die erfolgreiche Registrierung nicht garantieren, dass die Rechte anderer nicht verletzt werden. Um Verst??e gegen die Rechte anderer nur durch sorgf?ltige Vorbereitung und m?gliche vertretbarem Risiko zu verhindern.
